Recht

Freitag, 23. September 2011

Papst angezeigt: Verstoß gegen Verschleierungsverbot!

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Berlin: zur Feier seines Deutschland-Besuchs hatte der Papst eigens eine festliche "KathBurka" angelegt, das katholische Gegenstück der islamischen Ganzkörperverschleierung "Burka".

Diese Kleiderwahl hat dem Pontifex nun allerdings mehrere Anzeigen eingebracht, denn objektiv hat der heilige Vater damit gegen das seit dem 1. August in ganz Europa geltende Verschleierungsverbot verstoßen.
Seit diesem Termin dürfen Frauen wie auch Männer in Europa keine religiösen Kleidungsstücke wie Nikab, Burka oder Soutane mehr tragen, wenn diese einer Gesichtsverschleierung gleichkommen.

"Hier ist kein rechtsfreier Raum und die Gesetze gelten auch für einen Papst, der eigentlich mit gutem Beispiel vorangehen müßte, meinte Dr. Hermine Schrotnagel-Löffler, die Berliner Beauftragte für die Sicherstellung der konfessionellen Gleichstellung in der Öffentlichkeit (SKGÖ).

Montag, 19. September 2011

Amerikanische Regierung will "Armensteuer" einführen

us-armut

Washington: arm sein wird demnächst richtig teuer in Amerika.
Mit Beschluß vom 17. September 2011 haben Senat und Repräsentantenhaus in seltener Einmütigkeit den sofortigen Erlaß einer sogenannten "Armensteuer" Poverty-Tax (PoT) beschlossen.
Diese Steuer soll ab sofort einkommensabhängig für alle Bürger unter der definierten Armutsgrenze von 500 US-Dollar/Monat erhoben werden und sich auf rund 15% des bisherigen Bruttoeinkommens belaufen.

Die in Italien schon bald nach ihrer Ankündigung wieder kassierte sogenannte "Reichensteuer" sieht der US-Finanzminister Timothy Geithner nicht als geeignete Maßnahme zur Bekämpfung der zur Zeit in den Vereinigten Staaten grassierenden Wirtschaftsprobleme.
"Kein Wunder hat das in Italien nicht geklappt - es gibt ja viel mehr Arme als Reiche."

Sarah Palin, eine voraussichtliche Präsidentschaftskanditatin aus dem republikanischen Lager meinte dazu dann auch:
"Arm sein ist unamerikanisch - laßt uns zu Gott beten, dass unsere verirrten Mitbürger wieder auf den rechten Weg zurückfinden mögen."

Donnerstag, 8. September 2011

Endlich - der Staat greift durch: flächendeckendes Alkoholverbot in Bussen und Bahnen!

BahnDer schon im Mai 2010 gefaßte Beschluß der Deutschen Länderkonferenz steht kurz vor der Umsetzung:
ab morgen herrscht ein absolutes Alkoholverbot in allen öffentlichen Verkehrsmitteln innerhalb der Bundesrepublik Deutschland.

"In allen Bussen und Bahnen wird es dann zu vermehrten Taschen- und Körperkontrollen kommen", versichert Rainer Hartlaub, der Chef des Hamburger Verkehrsverbunds (HVV).

"Angebrochene alkoholische Getränke sollen die Fahrgäste nicht - oder zumindest nicht sichtbar - mit sich herumtragen.
Deutsch aussehende Reisende mit Alkoholika würden aber nicht gleich zur Kasse gebeten - sofern sie die beanstandeten Flüssigkeiten gleich entsorgten.

In Zweifelsfällen sei das eigens zu diesem Zweck angestellte Prüfpersonal aber auch berechtigt, Geschmacks- oder Geruchsproben von verdächtigen Flüssigkeiten zu nehmen.
Sogenannte Alko-Dogs, speziell trainierte Suchhunde seien ihnen hierfür zur Unterstützung beigeordnet.

In den USA, wo das öffentliche Alkoholverbot schon seit Jahren in vielen Bundestaaten gilt, habe man, so Hartlaub, sehr gute Erfahrungen damit gemacht.
Insbesondere bei Schießereien würden durch das bessere Zielvermögen der nichtalkoholisierten Schützen deutlich weniger unbeteiligte Menschen durch Verletzungen beeinträchtigt.

"Der Bürger hat ein Recht darauf, den Staat endlich wieder als moralische Ordnungsmacht wahrzunehmen, die konkret für ihre Bürger tätig wird", erklärte der bayerische Innenminister Joachim Herrmann heute vor Pressevertretern.

Freitag, 2. September 2011

Rechtslage geklärt: Facebook Like-Button wird erweitert um Hate-Button!

hateNew-York: es ist wirklich ein Riesencoup der Organisation Alko-Ida, die als legaler Arm der Terrororganisation Al-Qaida betrachtet wird:

ab sofort müssen Webseitenbetreiber im Internet zusätzlich zu den bereits bekannten Like-Buttons auch sogenannte Hate-Buttons deutlich sichtbar in ihren online- Veröffentlichungen ausweisen - dies bestätigte in der Nacht die erste Kammer des American Federal-Civil-Court in einer Eilentscheidung.

Unerwartete Unterstützung hat dieser Vorstoß inzwischen auch durch die Gleichstellungsbeauftragte des deutschen Bundestags, Dr. Eleonore Schiefersee-Milchberg erhalten, die auf ein aktuelles Rechtsgutachten der ULD (Unabhängiges Landeszentrum für Datenschutz in Schleswig-Holstein) hinweist, welches zu dem Schluss gekommen ist, dass der Like-Button nach bestehendem EU-Recht illegal sei, solange er in der Weitergabe der Verkehrsdaten nur einseitige Meinungsäußerungen zulasse.

Dienstag, 9. August 2011

Papst schockiert: Vatikan enteignet!

Vatikan

Rom: er kann es also doch noch - Silvio Berlusconi, der "cavaliere" aus der ewigen Stadt hat es allen gezeigt und wieder ein Ass aus dem Ärmel gezogen:

durch ein jetzt erstelltes Rechtsgutachten des italienischen Verfassungsgerichts wurde die Nichtigkeit der sogenannten Lateranverträge festgestellt, die 1929 zwischen dem Heiligen Stuhl und dem Königreich Italien (seinerzeit unter der Diktatur des faschistischen Ministerpräsidenten Benito Mussolini) abgeschlossen wurden und dem Vatikan die staatliche und rechtliche Souveränität zusicherten.

Nach diesem Beschluß fällt das gesamte Vermögen des Vatikans und der katholischen Kirche samt Aktien, Immobilien und Anteilseigentum ab sofort an den italienischen Staat zurück.

Und es sind fantastische Reichtümer, die nun an die finanziell gebeutelte Nation übereignet werden:
Insgesamt besitzen die zur katholischen Kirche gehörenden Institutionen ein Vermögen von 270 Milliarden Euro!

Auf die Frage von Journalisten, was er denn nun mit seiner wiedergewonnen Gestaltungsfreiheit machen werde, antwortete der sichtlich zufriedene Berlusconi:
Bunga-Bunga!

Montag, 1. August 2011

Kussverbot für kalifornische Schnurrbartträger

schnurrbart

Washington: Die hart erkämpfte Einigung im Schuldenstreit zwischen der demokratischen Senatsmehrheit und den Republikanern im Repräsentantenhaus hat Barack Obama zu einer Reihe von schmerzhaften Zugeständnissen gezwungen.

Insbesondere auf dem Gebiet der Justiz haben sich die Konservativen mit ihrer Forderung weitgehend durchgesetzt, traditonelle, fast vergessene amerikanische Gesetze wieder zur Anwendung zu bringen:

- so ist es Schnurrbartträgern in Eureka/Kalifornien ab jetzt wieder verboten, eine Frau zu küssen.
-In Detroit/Michigan ist es den Männern gesetzlich verboten, ihre Frauen Sonntags böse anzuschauen.
-es verstößt in Idaho gegen das Gesetz, wenn ein Mann seiner Angebeteten eine Pralinenschachtel überreicht, die weniger als 50 Pfund wiegt.
-in Tennessee ist es illegal, einen Fisch mit einem Lasso zu fangen.
-in Minnesota ist es verboten, nackt zu schlafen.
-in Monroe, Utah müssen 2 Tanzende immer soviel Platz zwischeneinander lassen, das man das Tageslicht zwischen ihnen sehen kann.
-in Oklahoma darf man keine Waffe öffentlich sichtbar tragen, es sei denn, man wird von einem Indianer verfolgt.

Dies ist nur ein kleiner Auszug der Verordnungen aus alten sittenstrengen Zeiten, die nach dem Willen der republikanischen Mehrheitsführer nach einer langen Phase der moralischen Verwahrlosung wieder zurück in Leben gerufen werden sollen.

Schengen Makulatur? transsylvanische Familie pocht auf Zuzugsrecht!

Adamsfamily

Vadim Draculov, das Oberhaupt der siebenköpfigen Familie aus dem malerischen Karpatendorf Vladoviste ist zutiefst erbittert:

" es ist um aus der Haut zu fahren!
nun gibt es endlich die gesetzlich garantierte Berufsfreiheit für osteuropäische Arbeitnehmer in ganz Europa - aber tatsächlich hält man uns schon seit Wochen unter fadenscheinigen Begründungen hier an der Grenze fest.

Im Kommunismus hat man uns den Adelstitel geraubt und mit Berufsverboten belegt - wir lebten mehr schlecht als recht von Regimekritikern und politischen Häftlingen -
dabei sind unsere Erfolge als Chiropraktiker unumstritten.

Nach erfolgter Behandlung leben unsere Patienten, wenn sie das Sonnenlicht meiden, praktisch ewig.

Europa kann sich nicht wandeln, wenn die Denkweisen der Leute immer noch in alten Vorurteilen und Ressentiments verhaftet sind!"

Donnerstag, 21. Juli 2011

Prozess gewonnen: Koch-Mehrin erhält Doktor-Titel zurück!

koch-mehrin-

Heidelberg: die FDP-Europa-Abgeordnete Silvana Koch-Mehrin, der vor einigen Wochen die Doktorwürde wegen Plagiatsvorwürfen aberkannt wurde, hat jetzt überraschend schnell im Rechtsstreit um die von ihr verlangten Titelrückgabe in allen Punkten gegen die Vertreter der Universität Heidelberg obsiegt.

"Abschreiben ist doch ganz normal - und außerdem mußten wir unsere jährliche Promotionsrate von mindestens 2.000 halten, weil sich die Höhe der Landesmittel ja auch an der Anzahl der verliehenen Doktorgrade orientiert,"

erklärte Dr. Hans Billenstedt, Mitglied des Promotionsausschusses der Universiät Heidelberg heute in vertraulicher Runde.

"Wir können uns jedoch zugutehalten, viel zum Abbau von elitären Bildungshürden beigetragen zu haben.
An unserer Universität haben nahezu alle Mitarbeiter der Mensa bereits promoviert und unser Hausmeister schreibt zum Beispiel schon an seiner zweiten Dissertation!".

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