Recht

Samstag, 3. Dezember 2011

Jetzt bewiesen: Autofahren macht schwul!

riadRiad: Kamal Subhi, ehemaliger Professor an der King Fahd University in Dhahran hat jetzt in einem Gutachten für den gesetzgebenden Shura-Rat nachgewiesen, dass Autofahren den Anstieg von Prostitution, Pornografie, Homosexualität und der Scheidungsraten provoziere.

Nicht umsonst ist deshalb den arabischen Frauen das Autofahren auch gesetzlich untersagt. Schon in zehn Jahren warnt er, würde es keine Jungfrauen mehr geben, wenn man das weibliche Geschlecht auf den Straßenverkehr loslasse.

Subhi, selbst stolzer Besitzer eines Rolls Royce Silvershadow, wurde unlängst beobachtet, wie er auf offener Straße einen Verkehrspolizisten abküsste und versuchte, dem Beamten die Kleider vom Leibe zu reißen.

Freitag, 25. November 2011

Sieg der Menschlichkeit: die Guttenbergsche Justizreform!

justitia1"Wenn ich wüsste, dass ich das absichtlich gemacht hätte, würde ich dazu stehen. So bin ich auch erzogen worden." Edle Worte aus edlem Munde.

Nach neuester deutscher Rechtssprechung, auch genannt "Lex Guttenberg", schützt Unwissenheit ab sofort zuverlässig vor Strafe.
Als zweiter Nutznießer dieser verblüffend einleuchtenden Regelung gilt der eigentlich schon als Bombenleger verurteilte Torsten Z. aus Neu-Brandenburg.

Wie jetzt einwandfrei nachgewiesen wurde, hatte dieser versehentlich eine ferngesteuerte Bombe gebaut und damit, ohne es zu wissen, die Tresortüre der örtlichen Volksbank in die Luft gesprengt. Beim Versuch die durch die Explosion freigesetzten Geldscheine einzusammeln, wurde der ehrliche Finder dann verhaftet.

Erst jetzt konnte dieser furchtbare Justizirrtum aufgeklärt werden.

Donnerstag, 24. November 2011

Verfahren eingestellt: Guttenberg unschuldig!

die Staatsanwaltschaft hat die Ermittlungen gegen den deutschen Ex-Verteidiungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg wegen einer angeblichen Plagiatsaffäre im Zusammenhang mit seiner Doktorarbeit eingestellt.
Damit hat sie sich der Argumentation seiner Anwaltschaft angeschlossen, nach der es sich dabei wahrscheinlich eine von böswilligen politischen Adressen entfachte Kampagne handelt, der mit einer weiteren Rechtsverfolgung keine neue Nahrung gegeben werden dürfe.

Inzwischen sei die Guttenbergsche Dissertation so oft abgeschrieben worden, ohne korrekte Zitatangaben zu machen, dass es sich nach streng juristischer Beurteilung um eine sogenannte Hyper-Plagiierung handelte, die die Tragweite des ursprüngliche Plagiats um ein mehrfaches überschreite und damit eine mögliche Straftat im rechtlichen Sinne nach §455 Ausführungsverordnung für Adlige und Gleichgestellte,ungeschehen mache.

Samstag, 29. Oktober 2011

Bereits in Anwendung: die Scharia ist gar nicht so schlimm!

justitiaIch verstoße dich!
Ich verstoße dich!
Ich verstoße dich!

Tja, das wars dann für Edeltraud Hoppenstedt aus Brunsbüttel-Nord. Ihr Ehemann Ernst-August hat völlig rechtmäßig die altarabische Ehescheidungsformel ("talaq, talaq, talaq" ) ausgesprochen und nun gehts ans Kofferpacken.

Was deutschen Scheidungsanwälten ein Graus sein dürfte, ist nach neuester europäischer Gerichtspraxis jetzt vollkommen legal. Nach Auffassung des Vorsitzenden des Bundesrichtertages in Karlsruhe, Dr. Norman Schatzschneider, sind ab jetzt auch deutsche Staatsbürger ohne Migrationshintergrund zur freien Auswahl einer für sie anwendbaren Justiznorm berechtigt.

Bisher war es lediglich den Angehörigen anderer Kulturkreise erlaubt, auch in Deutschland ihr Heimatrecht, natürlich im Rahmen der verfassungsrechtlichen Vorgaben, anzuwenden.
Schlagzeilen machte dabei kürzlich der Fall eines Geschäftsmanns aus Papua-Neuguinea, der vor 6 Monaten seinen vertragsbrüchigen Compagnion in einem rituellen Mahl zubereitete und verspeiste.

Donnerstag, 27. Oktober 2011

Gaddafi-Familie will klagen: Rettungsschirm hat nicht funktioniert!

Rettungsschirm

Tripolis: der schon vor Monaten zu Beginn der libyschen Unruhen vom Gadaffi-Clan aus Europa georderte Einmann- Rettungsschirm, angeblich ausgestattet mit dem EU-Siegel für erweiterte Sicherheit auch in Problemzonen, habe kläglich versagt.
Mit dem Ableben von Oberst Gadaffi sei nun zweifellos für die Lieferfirma der Haftungsfall eingetreten.
Der Rettungsschirm sei ausdrücklich mit dem "erweiterten Hebel für besondere Belastungen" beworben worden, einer Eigenschaft die jetzt im Ernstfall gänzlich ausgeblieben sei.

Sonntag, 23. Oktober 2011

Menschenrechtssituation: Taliban zufrieden mit amerikanischen Fortschritten!

aimanKunduz/Afghanistan: Aiman al Sawahri ist nicht unzufrieden mit den Fortschritten der westlichen Führungsmacht auf dem Gebiet der Rechtspflege und Strafverfolgung.
Wie der Nachfolger des in diesem Jahr überraschend verstorbenen Osama Bin Laden heute in einer, über das Internet übertragenen Verlautbarung einräumte, sei man sich trotz grundsätzlicher Differenzen im religiösen Bereich auf anderen nicht minder wichtigen Gebieten doch schon erstaunlich nahe gekommen.

Gerade in der Rechtssprechung hätten die Ungläubigen inzwischen das ungleich effektivere System der Taliban übernommen, das eine umgekehrte Reihenfolge der Verfahrensschritte vorsehe.

Durch die Urteilsvollstreckung schon zu Beginn der Verhandlung könnten unnötig hohe Aufenthalts- und Verpflegungskosten für die Beschuldigten weitgehend eingespart werden. Auch seien lange Untersuchungshaftzeiten heute aus humanitären Gründen nur noch schwer zu rechtfertigen.
Gerade das frühzeitige Ableben von potentiellen Gesetzesbrechern erlaube diesen doch im Unschuldsfalle den zügigen Eintritt in das Paradies mit all seinen Freuden und Wonnen.

Die erfreulich gewandelte Rechtssauffassung der westlichen Nationen sei eines der wenigen Beispiele für einen geglückten Kulturimport, die Übernahme von überlegenen Anschauungen aus innerer Einsicht und ohne erhobenen Zeigefinger.

Freitag, 21. Oktober 2011

Neues Verfahren: Drohneneinsatz jetzt nicht mehr völkerrechtswidrig!

drohne1

Washington/Kunduz: mit einem völlig neuen Einsatzverfahren für ihre ferngelenkten Drohnen im Kampf gegen den internationalen Terrorismus entkräftet die amerikanische Armeeführung nun endgültig den häufig geäußerten Verdacht, bei der Eliminierung von verdächtigen Subjekten im Gegensatz zum bestehenden Völkerrecht zu agieren.

Das von dem US-Unternehmen "Instant-Justice" entwickelte, sogenannte "Speedlaw"-Verfahren erlaubt in Zukunft einen Einsatz der Kampfdrohnen unter vollständiger Wahrung der Menschenrechte.

In einem "verkürzten Anhörungsverfahren" (shortened hearing), wird der Beschuldigte innerhalb eines Zeitfensters von 30 Sekunden über die Lautsprecher der Kampfdrohne aufgefordert, entlastende Argumente vorzubringen.
Er hat diese laut und deutlich zu artikulieren, damit sie von den Mikrofonen des Flugroboters aufgezeichnet werden können.

Daraufhin wird ein über das Internet zugeschalteter Pflichtverteidiger ein 20-sekündiges Kurzplädoyer halten, bevor es zur Eliminierung des Verdächtigen kommt.
Neu ist auch, daß die Angehörigen der Verdächtigen die Möglichkeit erhalten, auch nach dem Ableben der betroffenen Zielpersonen zivilrechtliche Schritte vor den zuständigen amerikanischen Berufungsgerichten einzuleiten.

"Wir sind froh, daß wir damit auch auf diesem, international sehr heiklen Gebiet endlich Rechtssicherheit geschaffen haben, erläuterte Donald Murdridge, der Sprecher des US-Verteidigungsministeriums heute vor Pressevertretern.

Donnerstag, 29. September 2011

Stuttgart 21: Volksabstimmung per iPhone!

stuttgart21

Was der Stuttgarter Landtag heute beschlossen hat, ist in doppelter Hinsicht revolutionär:
zum erstenmal in ihrer Geschichte sollen die Baden-Württemberger per Volksentscheid ihre Stimme abgeben und zwar zum umstrittenen Bahnhofsprojekt "Stuttgart 21".

Um die damit verbundenen hohen Kosten zu sparen, hat sich die Internet-affine grün-rote Regierung dazu entschlossen, das Wahlprozedere komplett ins Netz zu verlegen.
Mit einer, jedem wahlberechtigten Bürger per eMail zugeschickten PIN-Nummer kann der "iWähler" sich im Netz zu seiner Stimmabgabe legitimieren.

Zu diesem Zweck hat die Landesregierung die bereits auf Bundesebene erfolgreich getestete Smartphone-app "i-vote" für den kommenden Volksentscheid modifiziert.

Ministerpräsident Winfried Kretschmann sieht dem Ausgang des ersten elektronischen Volksentscheids in Deutschland nach eigenen Angaben gelassen entgegen: "Was mr net heba ka', muaß mr falla lassa".

Mittwoch, 28. September 2011

Saudi-Arabien greift durch: jetzt auch Atemverbot für Frauen!

atemverbotRiad: aus mehreren Provinzen gibt es jetzt wieder Berichte über Frauen, die in der Öffentlichkeit beim Atmen beobachtet wurden.

In Riad sei die Saudi-Araberin Madihat al-Adschruhi von der Polizei einbestellt worden, nachdem sie im Innenstadtviertel Olaya zweimal deutlich hörbar ein- und wieder ausgeatmet hätte, berichtet die Zeitung "al-Hayat".

Begründet wird das jetzt erlassene Atemverbot mit den Traditionen des Landes, schrieb doch der bekannte saudische Dichter Murk im Jahre 822 in der berühmten Ode an den Ziegenhirten Nassar al-Hasser, "als aber sein Weib die Strümpfe ihres Herren waschen sollte, stockte ihr der Atem".

Das daraus von heutigen Rechtsgelehrten abgeleitete Atemverbot für Frauen, gelte jedoch nicht für die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel, die dem Land ab kommende Woche einen Staatsbesuch abstatten wird.
Durch die Nutzung einer mitgebrachten Sauerstoffflasche könnte die Kanzlerin dieses Verbot elegant umschiffen, versicherten Experten aus dem diplomatischen Dienst heute auf Anfrage.

Montag, 26. September 2011

Sensation: Putin rechtmäßiger Zarenerbe!

zarenfamilie2

Moskau: es ist wirklich unglaublich, was die Ahnenforscher um Prof. Anatolij Potemkin von der Universität Petersburg jetzt nach langjährigen Recherchen herausgefunden haben wollen:

der amtierende russische Regierungschef Wladimir Wladimirowitsch Putin stammt offensichtlich in gerader Linie vom jüngeren Halbbruder des während der Revolutionswirren 1918 samt seinen engsten Familienangehörigen ermordeten letzten russischen Zaren Nikolaus II. ab.

Das hier abgebildete, nur der DokuFactory-Redaktion vorliegende Archivbild, zeigt den Schüler Wladimir Putinowich Romanow in jungen Jahren zusammen mit der Familie seines großen Bruders Nikolaus II. bei einem Besuch während der Sommerferien in Odessa.

"Es spricht für die Bescheidenheit und noble Gesinnung von Wladimir Putin, dass sich dieser große Staatsmann quasi von ganz unten bis an die Spitze des Staates hochgearbeitet hat, ohne seine kaiserliche Abstammung publik zu machen", erklärte Gerhard Schröder heute vor Pressevertretern.

Da das russische Zarenreich trotz Revolution und Kommunismus formaljuristisch nie untergegangen ist, kann Wladimir Putin jetzt sofort das ihm zustehende Amt antreten.

Gerhard Schröder, der bisher übrigens im engsten Kreise um Putin ein Staatsamt im Ministerrang bekleidete, wird durch die in Bälde stattfindende Zarenkrönung automatisch in die Position eines Lordkanzlers aufrücken.

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